AGB
§ 1 Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt
zwischen dem Kunden und ReLux GmbH Vertreten durch Markus Schlegel
Adresse:
Im Böttlin 6
88699 Frickingen
Handelsregister: Freiburg i.Br.
Handelsregisternummer: HRB 709376
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE287289602
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
§ 2 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche
Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere
Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt bzw. mitgeteilt
werden.
Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht
gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Unsere Angebote
sind freibleibend.
Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und / oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:
Vorabüberweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal), Barzahlung bei
Abholung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden
zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle
Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf
das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Lieferung gegen
Nachnahme wird der Nachnahmebetrag bei Zustellung bar an den Zusteller
gezahlt, wobei der Zusteller eine Nachnahmegebühr erhebt. Bei Verwendung
eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem
Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet
der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an
den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der
Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.
Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz
gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den
üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden. Der Kunde ist verpflichtet
innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag
auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu
überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach
Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt
der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Die Aufrechnung mit Forderungen
des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt.
§ 4 Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach Eingang der Bestellung versandt. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum vor bis zur vollständigen Bezahlung der Ware. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
§ 6 Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
§ 7 Vertragsgestaltung
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Durch die Navigations-Buttons (vor- zurück) im Shop.
§ 8 Widerrufsrecht und Kundendienst
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab
dem Tag,
Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren,
die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt
hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung
einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein
von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte
Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im
Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen
festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen
haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ReLux GmbH, Markus
Schlegel, Im Böttlin 6, 88699 Frickingen 07554 987 270) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax,
oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen,
die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrags unterrichten, an ReLux GmbH, Markus Schlegel, Im Böttlin 6,
88699 Frickingen 07554 987 270 uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die
Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn
Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
§ 11 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, 88699 Frickingen.
§ 12 Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: ReLux GmbH, Markus Schlegel, Im Böttlin 6, 88699 Frickingen 07554 987 270 info@re-lux.eu Mehr zum Datenschutz gibt es hier
§ 13 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Relux GmbH
Im Böttlin 6
88699 Frickingen